Datenschutzerklärung
der Gemeinde
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten
ist uns ein wichtiges Anliegen. Deshalb werden sämtliche Daten, die wir von
Ihnen verarbeiten, in Übereinstimmung mit den anwendbaren Rechtsvorschriften
zum Schutz personenbezogener Daten (insbesondere DSG und DSGVO) vertraulich
behandelt. Sämtliche Mitarbeiter der Gemeinde, unsere Auftragsverarbeiter und
deren Mitarbeiter sind zur Verschwiegenheit und Geheimhaltung verpflichtet.
Zur Sicherheit und zum Schutz Ihrer Daten
vor unbeabsichtigter oder unrechtmäßiger Veränderung, Löschung oder Weitergabe
ergreifen wir angemessene technische und organisatorische Maßnahmen (TOMs) im
Sinne des Art 32 DSGVO.
In Erfüllung unsere Informationspflicht
gemäß Art 13 und 14 DSGVO erhalten Sie nachfolgend Informationen über
den Verwendungszweck Ihrer Daten, Ihre Rechte gegenüber dem Verantwortlichen
und vieles mehr:
Informationen
nach Art 13 und 14 DSGVO:
Verantwortlicher
Verantwortlicher
iSd Art 4 Z 7 DSGVO ist die
Gemeinde
Grünbach
Marktplatz
1
4264
Grünbach
07942/72813
gemeinde@gruenbach.ooe.gv.at
Datenschutzbeauftragter
Gemäß Art 37 DSGVO
iVm § 57 DSG ist für Gemeinden die Bestellung eines
Datenschutzbeauftragten zwingend vorgesehen.
Datenschutzbeauftragter
des Verantwortlichen ist die GEMDAT OÖ GmbH und Co KG, Schiffmannstraße 4, 4020
Linz, +43 732 36993 – 0, www.gemdat.at, dsgvo@gemdat.at.
Personenbezogene
Daten
Personenbezogene
Daten sind gemäß Art 4 Z 1 DSGVO all jene Informationen,
die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im
Folgenden „betroffene Person“)
beziehen. Darunter fallen insbesondere Name, Adresse, Telefonnummer und
Geburtsdatum, aber auch Fotos, IP-Adressen und Standortdaten.
Datenschutzgrundsätze
Bei der
Verarbeitung personenbezogener Daten halten wir die Grundsätze des Art 5 DSGVO
ein. Diese sind: Rechtmäßigkeit, Speicherbegrenzung, Zweckbindung,
Datenminimierung, Richtigkeit und Datensicherheit.
Rechtsgrundlagen
der Verarbeitung
Die
Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch die Gemeinde erfolgt
rechtmäßig iSd Art 6 DSGVO, nämlich:
·
auf einer gesetzlichen Grundlage (Hoheitsverwaltung) bzw zur Erfüllung
einer rechtlichen Verpflichtung (Art 6 Abs 1 lit c DSGVO),
·
auf einer vertraglichen Grundlage oder zur Durchführung vorvertraglicher
Maßnahmen im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung (Art 6 Abs 1 lit b DSGVO),
·
im öffentlichen Interesse (Art 6 Abs 1 lit e DSGVO),
·
um lebenswichtige Interessen betroffener Personen zu schützen (Art 6 Abs 1 lit d DSGVO),
·
im berechtigten Interesse der Gemeinde (Art 6 Abs 1 lit f DSGVO),
·
oder mit Ihrer Einwilligung (Art 6 Abs 1 lit a DSGVO).
Bei
Personen, die das 14. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, bedarf es für eine
gültige Einwilligung der Zustimmung eines Erziehungsberechtigten.
Berechtigtes
Interesse der Gemeinde besteht zB daran, Fotos von Veranstaltungen, die die
Öffentlichkeitsarbeit der Gemeinde darstellen, zu verarbeiten.
Bei einer
Datenverarbeitung auf Grundlage des Art 6 Abs 1 lit f DSGVO
erfolgt eine Interessenabwägung zwischen dem berechtigten Interesse der
Gemeinden und Ihren schutzwürdigen Grundrechten. Im Bereich der
Hoheitsverwaltung darf sich die Gemeinde nicht auf ein berechtigtes Interesse
stützen, sondern Daten nur auf einer gesetzlichen Grundlage verarbeiten.
Datenverarbeitung
im öffentlichen Interesse bzw zum Schutz lebenswichtiger Interessen liegt zB
vor, wenn eine Datenverarbeitung im Zuge einer Naturkatastrophe oder Epidemie
erfolgt.
Verwendungszwecke
Alle
personenbezogenen Daten werden nur zu bestimmten, rechtmäßigen Zwecken und
gemäß den angeführten Rechtsgrundlagen verarbeitet.
Ganz
allgemein stützen wir uns in Angelegenheiten der Hoheitsverwaltung (zB bei der
Durchführung von Bauverfahren) auf die Erfüllung rechtlicher Pflichten (Art 6 Abs 1 lit c DSGVO) und die Wahrnehmung von Aufgaben, die im öffentlichen Interesse
liegen (Art 6 Abs 1 lit e DSGVO).
In
Angelegenheiten der Privatwirtschaftsverwaltung stützen wir uns auf die
Erfüllung (vor-)vertraglicher Pflichten (Art 6 Abs 1 lit b DSGVO)
oder verarbeiten die Daten aufgrund Ihrer Einwilligung (Art 6 Abs 1 lit a DSGVO).
Kontaktaufnahme
Wenn Sie Kontakt über das Kontaktformular
auf der Webseite, über unsere E-Mail-Adresse oder unsere Telefonnummer mit uns
aufnehmen, werden die von Ihnen bekanntgegebenen Daten ausschließlich zum Zweck
der Bearbeitung und Beantwortung Ihrer Anfrage verwendet. Die Datenverarbeitung
erfolgt dabei im
berechtigten Interesse des Verantwortlichen (Art 6 Abs 1 lit f DSGVO)
bzw mit Ihrer Einwilligung (Art 6 Abs 1 lit a DSGVO).
Die Daten werden nur bis zur Beantwortung Ihres Anliegens gespeichert.
Bewerberdaten
Zweck der Verarbeitung der im
Bewerbungsprozess bekanntgegebenen personenbezogenen Daten ist die Verwendung,
Evidenthaltung und Beurteilung der Eignung im Auswahlverfahrens für ein
konkretes Beschäftigungsverhältnis. Bei Aufnahme in den Gemeindedienst werden
Ihre Daten für dienstrechtliche, besoldungsrechtliche, ausbildungsbezogene und
sonstige, mit dem Beschäftigungsverhältnis in unmittelbarem Zusammenhang
stehende Zwecke, verarbeitet.
Die Verarbeitung Ihrer Daten ist in
Zusammenhang unserer Zusammenarbeit sowie der Durchführung des
Bewerbungsprozesses erforderlich. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen
Daten werden insbesondere gemäß Oö. GDG 2002 idgF ausschließlich zur Bearbeitung
der Bewerbung im Auswahlverfahren für die konkrete Stellenausschreibung sowie
zur Evidenthaltung verarbeitet. Alle mit der Datenverarbeitung betrauten
MitarbeiterInnen sind dienstrechtlich verpflichtet, mit Ihren Daten vertraulich
umzugehen.
Wir stützen uns bei der Verarbeitung Ihrer
personenbezogenen Daten sowohl auf die Erfüllung (vor‑)vertraglicher Pflichten (Art 6 Abs 1 lit b DSGVO)
als auch rechtlicher Verpflichtungen (Art 6 Abs 1 lit c DSGVO),
insbesondere auf § 7a Oö. GDG 2002 idgF.
Auf die Aufbewahrungsdauer der
Bewerbungsunterlagen kommen die gesetzlichen Bestimmungen des Oö. GBG 2021
zur Anwendung.
Eine darüberhinausgehende Speicherung bzw
Evidenthaltung kann nur mit Ihrer Einwilligung erfolgen.
Bürgerservice
Wenn Sie im
Rahmen unseres Bürgerservice unsere Formulare nutzen, Anträge oder Beschwerden
einbringen oder sich zu Veranstaltungen anmelden, werden wir die von Ihnen
bekanntgegebenen personenbezogenen Daten zur Prüfung Ihres Antrags und zur
Durchführung des entsprechenden Verfahrens verarbeiten. Die Datenverarbeitung
erfolgt mit Ihrer Einwilligung (Art 6 Abs 1 lit a DSGVO),
im berechtigten bzw öffentlichen Interesse (Art 6 Abs 1 lit e bzw f DSGVO)
oder im Rahmen von (vor-)vertraglichen Pflichten (Art 6 Abs 1 lit b DSGVO).
Reservierung – Ansuchen um Benützung
von gemeindeeigenen Räumlichkeiten (zB. Volksschule, Mittelschule,
Kindergarten, Kultursaal, Sitzungssaal des Gemeindeamtes)
Die Gemeinde verarbeitet die von Ihnen
bekanntgegebenen personenbezogenen Daten ausschließlich zum Zweck der
Durchführung des Ansuchens um Benützung von den gemeindeeigenen Räumlichkeiten.
Rechtsgrundlage ist die Erfüllung (vor‑)vertraglicher Pflichten (Art 6 Abs 1 lit b DSGVO).
Die Daten werden nach Durchführung der Verarbeitung bis Ablauf der gesetzlichen
Aufbewahrungspflicht aufbewahrt.
Online-Dienste,
insb Newsletter
Daten, die Sie im Zuge unserer
Online-Dienste (wie zB bei der Newsletter-Anmeldung oder in der Gem2Go‑App)
bekannt geben, werden von uns ausschließlich für die jeweilige Leistungserbringung
verwendet. Wenn Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse für unseren Newsletter
anmelden, erfolgt die Datenverarbeitung mit Ihrer Einwilligung (Art 6 Abs 1 lit a DSGVO).
Die Daten werden so lange gespeichert, bis Sie Ihre Einwilligung widerrufen.
Elektronische
Zustellung
Wenn Sie die elektronische Zustellung von
Schriftstücken der Gemeinde wünschen, werden wir die von Ihnen bekanntgegebenen
Daten für die Durchführung der elektronischen Zustellung verarbeiten. Dabei
stützen wir uns auf Ihre Einwilligung (Art 6 Abs 1 lit a DSGVO).
Ferienprogramm
Wenn Sie
uns per Formular eine Anmeldung zum Ferienprogramm zukommen lassen, werden die
dort von Ihnen angegebenen personenbezogenen Daten zum Zwecke des
Ferienprogramms (Bearbeitung der Anmeldung, Organisation des Programmes,
Kontaktaufnahme mit den Erziehungsberechtigten etc) von uns verarbeitet. Wir
stützen uns dabei auf die Erfüllung von (vor-)vertraglichen Pflichten (Art 6 Abs 1 lit b DSGVO).
Die
Veranstaltung wird von einem Verein oä organisiert und durchgeführt. Die
personenbezogenen Daten werden an den jeweiligen Veranstalter übermittelt.
Die
erhobenen Daten werden nach Ende des Ferienprogramms gelöscht, es sei denn, sie
unterliegen einer anderen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist.
Fotos, die
bei den Veranstaltungen des Ferienprogramms angefertigt werden, veröffentlichen
wir mit Ihrer Einwilligung (Art 6 Abs 1 lit a DSGVO)
bzw aufgrund unseres berechtigten Interesses an einer wirksamen und zeitgemäßen
Öffentlichkeitsarbeit bzw zu dokumentarischen Zwecken (Art 6 Abs 1 lit f DSGVO).
Kindergarten/Krabbelstube (gemeindeeigener)
Wir speichern Daten, die wir von Ihnen bzw
Ihren Kindern im Rahmen der Anmeldung zum Kindergarten erhalten. Wir verwenden
die im Zuge der Kindergartenanmeldung aufgenommenen und gem § 25a Oö. KBBG
erforderlichen personenbezogenen Daten entsprechend den in § 25a Abs 1 Oö. KBBG
angeführten Zwecken (wie ua zur Überwachung der Einhaltung der gesetzlichen
Kindergartenpflicht, zu statistischen Zwecken und zur Steuerung der
Bedarfsdeckung). Die Daten der Erziehungsberechtigen werden darüber hinaus zur
Abrechnung der Hort- und Essensbeiträge verwendet.
Daten der Kindergartenkinder und ihrer
Erziehungsberechtigten werden entsprechend der gesetzlichen Verpflichtung, insbesondere
gem § 25b Oö. KBBG, weitergegeben.
Wir stützen uns bei der Datenverarbeitung
auf das Oö. KBBG (gesetzliche Grundlage gemäß Art 6 Abs 1 lit c DSGVO)
sowie den jeweiligen Betreuungsvertrag (Erfüllung (vor-)vertraglicher Pflichten
gemäß Art 6 Abs 1 lit b DSGVO).
Fotos bei den Veranstaltungen des
Kindergartens werden nur mit Ihrer Einwilligung gemacht und auch die
Veröffentlichung der Fotos erfolgt nur mit Einwilligung (Art 6 Abs 1 lit a DSGVO).
Mietzinsverrechnung
Daten, die
im Rahmen der Anmeldung für eine gemeindeeigene Wohnung bekanntgegeben werden,
werden von der Gemeinde verarbeitet, um die Wohnungsvergabe abzuwickeln. Die
Rechtsgrundlage dafür stellt die Erfüllung von (vor)-vertraglichen Pflichten
(Art 6 Abs 1 lit b DSGVO) dar.
Kommt ein
Mietverhältnis zustande, werden die Daten für die Dauer des Mietverhältnisses,
und gemäß längeren gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bei der Gemeinde
gespeichert und zum Zweck der Mietzinsverrechnung und sonstiger, im
Mietverhältnis anfallender Datenverarbeitungen verwendet. Die Rechtsgrundlage
dafür stellen die Erfüllung von (vor)-vertraglichen Pflichten (Art 6 Abs 1 lit b DSGVO)
bzw gesetzliche Aufbewahrungspflichten (Art 6 Abs 1 lit c DSGVO)
dar. Kommt kein Mietverhältnis zustande, werden die Daten gelöscht.
Verarbeitung
personenbezogener Daten im Zusammenhang Microsoft Teams:
Zweck der Verarbeitung
Die Gemeinde nutzt als Verantwortlicher die
Software Microsoft Teams, um Videokonferenzen (zB Sitzungen) und
Online-Meetings durchzuführen. Teams ist ein Service der Microsoft Ireland Ltd.,
die ihren Sitz in Irland hat. Hinweis: Soweit Sie die Internetseite von Teams
aufrufen, ist der Anbieter von Teams für die Datenverarbeitung verantwortlich.
Ein Aufruf der Internetseite ist für die Nutzung von Teams jedoch nur
erforderlich, um Teams online und nicht als Teams-App (zB für Windows, macOS,
iOS oder Android) zu nutzen. Wenn Sie die Teams-App nicht nutzen wollen oder
können, dann sind die Funktionen auch über eine Browser-Version nutzbar, die
Sie ebenfalls auf der Website von Microsoft finden.
Personenbezogene Daten
Bei der Nutzung von Teams werden
verschiedene Datenarten verarbeitet. Der Umfang der Daten hängt dabei auch
davon ab, welche Daten Sie vor bzw bei der Teilnahme an einem Webinar
bekanntgeben.
Angaben zum Benutzer: Vorname, Nachname,
Telefon (optional), E-Mail-Adresse, Passwort (wenn „Single-Sign-On“ nicht
verwendet wird), Profilbild (optional), Abteilung (optional)
Meeting-Metadaten: Thema, Beschreibung
(optional), Teilnehmer-IP-Adressen, Geräte-/Hardware-Informationen.
Bei Aufzeichnungen (optional): MP4-Datei
aller Video-, Audio- und Präsentationsaufnahmen, M4A-Datei aller
Audioaufnahmen, Textdatei des Online-Meeting-Chats
Bei Einwahl mit dem Telefon: Angabe zur
eingehenden und ausgehenden Rufnummer, Ländername, Start- und Endzeit; ggf
können weitere Verbindungsdaten, wie zB die IP-Adresse des Geräts, gespeichert
werden.
Text-, Audio- und Videodaten: Sie haben ggf
die Möglichkeit, in einem Webinar die Chat-Funktionen zu nutzen. Insoweit
werden die von Ihnen gemachten Texteingaben verarbeitet, um diese im Webinar
anzuzeigen und ggf zu protokollieren. Um die Anzeige von Video und die
Wiedergabe von Audio zu ermöglichen, werden während der Dauer des Meetings die
Daten vom Mikrofon Ihres Endgeräts sowie von einer etwaigen Videokamera des
Endgeräts verarbeitet. Sie können die Kamera oder das Mikrofon jederzeit selbst
über die Teams-Applikation abschalten bzw stummstellen.
Um an einem Webinar teilzunehmen bzw den
„Meeting-Raum“ zu betreten, müssen Sie zumindest Angaben zu Ihrem Namen machen.
Umfang der Verarbeitung
Wir verwenden Teams, um Besprechungen und
Sitzungen durchzuführen. Wenn wir diese aufzeichnen, werden wir Ihnen das
vorweg transparent mitteilen. Die Aufzeichnung wird Ihnen zudem in der
Teams-App angezeigt.
Wenn es für die Zwecke der Protokollierung
von Ergebnissen eines Online-Meetings erforderlich ist, werden wir die
Chatinhalte protokollieren.
Bei öffentlichen Gemeinderatssitzungen iSd
§ 53 Abs 1 Oö. GemO 1990 im Falle einer
Übertragung gem § 53 Abs 1a Oö. GemO 1990
sichergestellt, dass dabei ZuhörerInnen visuell nicht erfasst werden.
Rechtsgrundlagen der Verarbeitung
Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen
Daten durch den Verantwortlichen erfolgt rechtmäßig iSd Art 6 Abs 1 DSGVO,
nämlich:
·
auf einer gesetzlichen
Grundlage (Art 6 Abs 1 lit c DSGVO) oder
·
auf einer vertraglichen
Grundlage im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung (Art 6 Abs 1 lit b DSGVO).
·
Werden die personenbezogenen
Daten zur Durchführung von Sitzungen im Rahmen des § 53 Oö. GemO 1990
verarbeitet, geschieht dies im öffentlichen Interesse
(Art 6 Abs 1 lit e DSGVO).
·
Werden die personenbezogenen
Daten zur Durchführung von Besprechungen im Rahmen des Dienstverhältnisses verarbeitet,
geschieht dies auf vertraglicher Grundlage
(Art 6 Abs 1 lit b DSGVO) bzw im berechtigten
Interesse an einer effizienten Kommunikation
(Art 6 Abs 1 lit f DSGVO).
Empfänger / Weitergabe von Daten
Personenbezogene Daten, die im Zusammenhang
mit der Teilnahme an Videokonferenzen, Sitzungen und Besprechungen verarbeitet
werden, werden grundsätzlich nicht weitergegeben. Der Anbieter von Teams erhält
notwendigerweise Kenntnis von den og Daten, soweit dies im Rahmen unseres
Auftragsverarbeitungsvertrages mit Microsoft Ireland Ltd. vorgesehen ist.
Datenverarbeitung außerhalb der Europäischen Union
Eine Verarbeitung der personenbezogenen
Daten findet grundsätzlich auf Servern in der EU statt. In gewissen Fällen
besteht die Zugriffsmöglichkeit durch US-Behörden. Ein angemessenes
Datenschutzniveau ist durch den Abschluss der sog EU-Standardvertragsklauseln,
dem Angemessenheitsbeschluss der EU (Trans-Atlantic Data Privacy Framework) und
der Selbstzertifizierung durch die Microsoft Corporation – die Muttergesellschaft
unseres Vertragspartners Microsoft Ireland Ltd. – garantiert. Die
Datenschutzerklärung von Microsoft finden Sie unter https://privacy.microsoft.com/de-de/privacystatement.
Zweck
der Datenanwendung
Ermittlung des Personenstandes und Führung des
Zentralen und Lokalen Personenstandsregisters (ZPR) durch die Gemeinden und
Gemeindeverbände als Personenstandsbehörden (Standesämter und
Standesamtsverbände), sowie Ausstellung von Geburts-, Heirats-, Partnerschafts-
und Sterbeurkunden sowie Registerauszügen, einschließlich
automationsunterstützt erstellter und archivierter Textdokumente (wie zB
Korrespondenz) sowie die Ausstellung von Personenstandsurkunden und
Registerauszügen durch die österreichischen Vertretungsbehörden im Rahmen ihres
gesetzlichen Auftrages in diesen Angelegenheiten.
Rechtsgrundlagen
der Anwendung sind insbesondere die folgenden Gesetze und Verordnungen sowie
zwischenstaatliche Abkommen (in der geltenden Fassung)
Personenstandsgesetz 2013
(PStG 2013), BGBl I Nr. 16/2013;
Personenstandsgesetz-Durchführungsverordnung (PStG-DV 2013), BGBl II 2013/324;
E‑Government-Gesetz (E-GovG), BGBl I Nr. 10/2004;
Namensänderungsgesetz (NÄG), BGBl Nr. 195/1988;
Namensänderungsverordnung 1997 (NÄV), BGBl II Nr. 387/1997;
Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch (ABGB), JGS Nr. 946/1811; Ehegesetz,
dRGBl I S 807/1938; Eingetragene Partnerschaft-Gesetz (EPG),
BGBl I Nr. 135/2009; IPR-Gesetz, BGBl Nr. 304/1978;
zwischenstaatliche Abkommen.
Höchstdauer
der zulässigen Datenaufbewahrung
Personenstandsdaten werden 120 Jahre nach dem
eingetragenen Sterbedatum des Betroffenen gelöscht.
Kategorien
von Empfängern
Abfragende Behörden nach gesetzlichem Auftrag
(§ 47 Abs 1 PStG 2013); Gerichte, Gerichtskommissäre im Sinne
des Gerichtskommissärsgesetzes (GKG), BGBl Nr. 343/1970, Körperschaften
öffentlichen Rechts und Behörden auf deren Verlangen (§ 47 Abs 2
PStG 2013); Gerichte (§ 49 PStG 2013); Jugendhilfeträger
(§ 48 Abs 1 PStG 2013); Hauptverband der
österreichischen Sozialversicherungsträger (§ 48 Abs 2
PStG 2013); Arbeitsmarktservice, nur wenn sich die Daten auf einen
Anspruchsberechtigten nach dem Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 –
AlVG, BGBl Nr. 609, oder dem Ausländerbeschäftigungsgesetz – AuslBG, BGBl
Nr. 218/1975, beziehen (§ 48 Abs 3 PStG 2013);
Landespolizeidirektionen (§ 48 Abs 4 PStG 2013); Führerscheinbehörden
(§ 48 Abs 5 PStG 2013); Wählerevidenz (§ 48 Abs 6
PStG 2013); Passbehörden (§ 48 Abs 7 PStG 2013);
Militärkommanden (§ 48 Abs 8 PStG 2013); die mit dem Vollzug des
Asylgesetzes 2005, BGBl I Nr. 100/2005, des
Fremdenpolizeigesetzes 2005, BGBl I Nr. 100/2005, und des
Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes, BGBl I Nr. 100/2005,
betrauten Behörden (§ 48 Abs 9 PStG 2013); Personen, die ein
rechtliches Interesse an der Einsicht glaubhaft machen (§ 52 Abs 1
Z 2 PStG 2013); Personen, auf die sich die Eintragung bezieht oder
deren Personenstand durch die Eintragung berührt wird (§ 52 Abs 1
Z 1 PStG 2013); Ausländische Personenstandsbehörden, einschließlich
ausländischer Vertretungsbehörden in Österreich, gemäß internationaler
Abkommen; wöchentliches Verzeichnis natürliche und juristische Personen
(§ 52 Abs 3 PStG 2013); Bundesanstalt Statistik
Österreich (§ 51 Abs 1 PStG 2013); Gesetzlich anerkannte
Kirchen, Religionsgesellschaften, eingetragene religiöse
Bekenntnisgemeinschaften (§ 45 Abs 3 PStG 2013); Behörde bei
Vollziehung des Gesetzes vom 25. Mai 1868, wodurch die interkonfessionellen
Verhältnisse der Staatsbürger in den darin angegebenen Beziehungen geregelt
werden, RGBl. Nr. 49/1868 in der Fassung dRGBl I S 384/1939;
Bundesminister für Finanzen (§ 48 Abs 2 PStG 2013);
Staatsbürgerschaftsevidenzstellen (§ 48 Abs 11 PStG 2013);
Wahleltern und Wahlkinder (§ 52 Abs 2 PStG 2013); österreichische
Vertretungsbehörden (§ 53 Abs 4 PStG 2013); Meldebehörden zum
Zweck der Verwendung im Zentralen Melderegister (§§ 48 Abs 12 und 61
Abs 5 PStG 2013); Stammzahlenregisterbehörde im Rahmen ihrer
Befugnisse nach dem E‑Government-Gesetz.
Auftragsverarbeiter
Bundesminister für Inneres
Folgen der Nicht-Bereitstellung der Daten
Die
Nicht-Bereitstellung der Daten führt dazu, dass wir die Leistung Ihnen
gegenüber nicht erbringen können.
Datenübermittlung
bzw Weitergabe an Dritte – Auftragsverarbeiter
Eine
Übermittlung Ihrer Daten an Dritte findet grundsätzlich nicht statt, es sei
denn, wir sind gesetzlich oder vertraglich dazu verpflichtet, oder Sie haben in
die Datenweitergabe eingewilligt.
Externe
Auftragsverarbeiter erhalten Ihre Daten nur, soweit dies zur Vertragsabwicklung
notwendig ist, oder wir ein berechtigtes Interesse daran haben. Sofern einer
unserer Auftragsverarbeiter mit Ihren personenbezogenen Daten in Berührung
kommt, stellen wir durch den Abschluss von Auftragsverarbeitungsverträgen gem
Art 28 DSGVO sicher, dass dieser die Vorschriften der Datenschutzgesetze in
gleicher Weise einhält wie wir.
Es werden grds
keine personenbezogenen Daten in Drittländer übermittelt. Sollten personenbezogene
Daten (zB im Rahmen einer Auftragsverarbeitung) an Drittländer übermittelt
werden, geschieht dies nur an Unternehmen, welche nach dem Trans-Atlantic Data
Privacy Framework zertifiziert sind.
Austausch
personenbezogener Daten
Die
Gemeinde kann personenbezogene Daten gegenüber Dritten offenlegen, wenn sie in
Treu und Glauben davon überzeugt ist, dass dies vom Gesetz verlangt wird, dass
dies auf eine gesetzliche oder gerichtliche Anordnung hinauf erfolgt, oder dass
dies für den Schutz von Rechten, Eigentumsrechten oder der Sicherheit von uns
oder den mit uns verbundenen Unternehmen, Geschäftsverbindungen, Kunden oder
anderen Personen erforderlich ist.
Empfängerkategorien
Auftragsverarbeiter
(insb IT-Dienstleister) erhalten Ihre Daten, sofern sie diese zur Erfüllung
ihrer jeweiligen Leistung benötigen. Bei Vorliegen einer gesetzlichen
Verpflichtung können andere öffentliche Stellen und Behörden Empfänger Ihrer
personenbezogenen Daten sein. Die Weitergabe Ihrer Daten an andere Parteien im
(Bau-)Verfahren erfolgt aufgrund der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen
der Oö. BauO 1994 oä. Liegen weder eine gesetzliche noch eine
vertragliche Grundlage vor und besteht kein öffentliches bzw berechtigtes
Interesse an der Datenweitergabe, erfolgt eine solche ausschließlich mit Ihrer
Einwilligung.
Speicherdauer
bzw Löschungsfristen
·
Die Aufbewahrungsdauer der einzelnen Datenverarbeitungen ergibt sich
entweder aus speziellen gesetzlichen Bestimmungen oder aus den jeweiligen
Skartierungsvorschriften. So sind zB Bücher, Aufzeichnungen und Belege
entsprechend der BAO sieben Jahre aufzubewahren. Daten, die wir ausschließlich
auf der Grundlage Ihrer Einwilligung verarbeiten, werden bis zum Widerruf Ihrer
Einwilligung oder bis zum Wegfall des Zwecks der Datenerhebung von uns
gespeichert und anschließend umgehend gelöscht.
·
Wenn Sie mittels Formulars auf unserer Webseite Kontakt mit uns aufnehmen,
werden die von Ihnen angegebenen Daten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für
den Fall von Anschlussfragen bis zu ihrer Erledigung gespeichert.
·
Ihre personenbezogenen Daten werden von uns nur so lange gespeichert, wie
dies für die oben erwähnten Zwecke notwendig ist.
·
Aufgrund von gesetzlichen Aufbewahrungspflichten wie jenen aus der Oö. GHO
kann sich eine längere Speicherdauer ergeben. Nach Ablauf der entsprechenden
Fristen werden Ihre personenbezogenen Daten gelöscht, sofern keine andere
Rechtsgrundlage für eine länger andauernde Speicherung vorhanden ist.
·
Oftmals sind wir, va aufgrund des Archivgesetzes, gesetzlich verpflichtet,
Ihre Daten länger zu speichern. In diesen Fällen löschen wir Ihre Daten nach
Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist.
Weitere
Information gemäß Art 14 DSGVO:
Datenerhebung
aus anderer Quelle
Wenn wir die Daten nicht bei Ihnen
persönlich erheben, verarbeiten wir Daten aus öffentlich zugänglichen Quellen
wie dem Firmenbuch, Vereinsregister, Grundbuch, Telefonbuch oder anderen
öffentlichen Medien.
Kategorien
personenbezogener Daten
Aus diesen Quellen erheben wir Daten wie
Namen, Kontaktdaten, Geburtsdaten, Staatsangehörigkeit und Legitimationsdaten.
Die
Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten (Art 9 DSGVO),
wie zB Gesundheitsdaten oder Religionsbekenntnis bzw personenbezogener Daten
über strafrechtliche Verurteilungen und Straften (Art 10 DSGVO)
werden nur in Ausnahmefällen (zB gemeindeeigenes Altenheim) auf gesetzlicher
Grundlage (wie zB dem Meldegesetz) oder Ihrer ausdrücklichen Einwilligung
erhoben und mit der vorgeschriebenen Sorgfalt verarbeitet.
Betroffenenrechte
Unabhängig
von der Art der Datenerhebung stehen Ihnen als betroffene Person immer folgende
Rechte zu:
·
Das Recht auf Auskunft (Art 15 DSGVO): Das Recht auf Auskunft soll dazu dienen, die
Rechtmäßigkeit der Verarbeitung überprüfen zu können. Betroffene Personen
können nach erfolgter Identitätsfeststellung Auskunft darüber verlangen, ob, in
welchem Ausmaß und zu welchem Zweck der Verantwortliche Daten von ihnen
verarbeitet, oder ob und an wen die Daten weitergegeben werden. Die betroffene
Person kann darüber hinaus eine Kopie dieser Daten verlangen. Binnen eines
Monats erhalten Sie eine Rückmeldung bezüglich Ihres Auskunftsbegehrens.
·
Das Recht auf Berichtigung (Art 16 DSGVO): Betroffene Personen können vom Verantwortlichen
die Berichtigung und Vervollständigung ihrer Daten verlangen.
·
Das Recht auf Löschung bzw Recht auf „Vergessenwerden“ (Art 17 DSGVO) berechtigt
betroffene Personen vom Verantwortlichen die Löschung ihrer Daten zu verlangen,
wenn diese für den Zweck, für den sie erhoben wurden, nicht mehr benötigt
werden. Abgeleitet aus dem Grundsatz der Datenminimierung ergibt sich darüber
hinaus auch eine Verpflichtung des Verantwortlichen, die Daten von sich aus zu
löschen, wenn zB eine erteilte Einwilligung widerrufen wurde.
·
Das Recht auf Einschränkung (Art 18 DSGVO) gilt ergänzend zum Recht auf Löschung. Wenn Sie
vermuten, dass die von Ihnen verarbeiteten Daten nicht korrekt sind, oder dass
die Verarbeitung nicht rechtmäßig erfolgt, können Sie einen
Einschränkungsantrag stellen. Dann bleiben Ihre Daten zwar gespeichert, eine
weitere Verarbeitung darf aber nur noch mit Ihrer Einwilligung erfolgen.
·
Das Recht auf Datenübertragbarkeit (Art 20 DSGVO) ermöglicht es Ihnen
vom Verantwortlichen zu verlangen, dass er die Daten, die Sie ihm
bereitgestellt haben, auf einen anderen Verantwortlichen überträgt.
·
Das Recht auf Widerspruch (Art 21 DSGVO): Wenn wir Ihre Daten aufgrund eines berechtigten
oder öffentlichen Interesses verarbeiten, können Sie aus Gründen, die sich aus
Ihrer besonderen Situation ergeben, dagegen Widerspruch erheben. Eine weitere
Verarbeitung darf dann nur stattfinden, wenn zwingende, schutzwürdige Gründe
unsererseits dafür vorliegen (Interessenabwägung).
Gemäß § 16 Abs 8 MeldeG 1991
bzw § 22b Abs 6 Passgesetz 1992 besteht hinsichtlich
der Verarbeitung personenbezogener Daten nach diesen Bundesgesetzen kein
Widerspruchsrecht gemäß Art 21 DSGVO sowie kein Recht auf
Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art 18 DSGVO.
Gemäß § 4b Abs 2 E-GovG
besteht hinsichtlich der Verarbeitung personenbezogener Daten nach Abs 1 und 3
leg cit kein Widerspruchsrecht gemäß Art 21 DSGVO sowie kein Recht
auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art 18 DSGVO.
Wenn die
Datenverarbeitung auf Grund Ihrer Einwilligung erfolgt, steht Ihnen darüber
hinaus gem Art 7 Abs 3 DSGVO das Recht auf Widerruf
der von Ihnen erteilten Einwilligung zu. Die bis zum Widerruf getätigte
Datenverarbeitung wird vom Widerruf nicht berührt.
Die oben
genannten Rechte können Sie gegenüber dem Verantwortlichen geltend machen,
indem Sie einen entsprechenden formlosen Antrag auf Auskunft, Löschung etc.
übermitteln. Die Gemeinde wird diesen unverzüglich, spätestens aber innerhalb
eines Monates nach Eingang Ihres Antrags, beantworten. Angemessene Anträge
werden unentgeltlich bearbeitet.
Bei
Verletzungen Ihres Rechtes auf Datenschutz oder wenn Sie der Meinung sein sollten,
dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten rechtswidrig erfolgt,
können Sie eine Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde einbringen. Zuständige
Aufsichtsbehörde ist die Datenschutzbehörde der Republik Österreich.
Diese
erreichen Sie unter https://www.dsb.gv.at bzw dsb@dsb.gv.at
Datenverarbeitung im Zusammenhang mit der
Nutzung unserer Homepage:
Kommunikations-
oder nutzungsbezogene Angaben
Beim Besuch
unserer Website werden sogenannte Logfiles gespeichert. Diese enthalten Ihre
IP-Adresse sowie Datum und Uhrzeit des Zugriffes auf die Website. Eine
Verarbeitung dieser Daten erfolgt maximal ein Jahr und dient der Analyse
unseres Web-Auftrittes, welche ein berechtigtes Interesse darstellt (Art 6 Abs 1 lit f DSGVO).
Wenn Sie über Telekommunikationsdienste auf unsere Websites zugreifen, werden
kommunikationsbezogene Angaben (beispielsweise Internet-Protokoll-Adresse) bzw nutzungsbezogene Angaben (beispielsweise Angaben zu
Nutzungsbeginn und -dauer sowie zu den von Ihnen genutzten
Telekommunikationsdiensten) mit technischen Mitteln automatisch erzeugt. Diese
können eventuell Rückschlüsse auf personenbezogene Daten zulassen. Soweit eine
Erfassung, Verarbeitung und Verwendung Ihrer kommunikations- bzw
nutzungsbezogenen Angaben zwingend notwendig ist, unterliegt diese den
gesetzlichen Regelungen zum Datenschutz.
Automatisch
erfasste nicht-personenbezogene Daten
Wenn Sie
auf unsere Websites zugreifen, werden gelegentlich automatisch (also nicht über
eine Registrierung) Informationen gesammelt, die nicht einer bestimmten Person
zugeordnet sind (beispielsweise verwendeter Internet-Browser und Betriebssystem; Domain-Name der Website, von der Sie kamen; Anzahl der
Besuche; durchschnittliche Verweilzeit; aufgerufene Seiten). Wir verwenden
diese Informationen, um die Attraktivität unserer Websites zu ermitteln und
deren Leistungsfähigkeit und Inhalte zu verbessern.
"Cookies"
– Informationen, die automatisch auf Ihrem Rechner abgelegt werden
Wenn Sie unsere
Websites besuchen, werden Informationen in Form von "Cookies" auf Ihrem Computer abgelegt.
Einige von ihnen sind essenziell, während andere uns helfen, diese Website und
Ihre Erfahrung zu verbessern. Sie werden beim Besuch unserer Website um
Einwilligung (Art 6 Abs 1 lit a DSGVO) für nicht
essenzielle Cookies ersucht. Detaillierte Informationen zu den verwendeten
Cookies finden Sie unter „Cookies – Individuelle Datenschutzeinstellungen“. Sie
können die getätigte Einwilligung jederzeit im Bereich „Cookies“ widerrufen.
Datensicherheit
SSL
Ihre
personenbezogenen Daten, sofern Sie uns diese bekanntgeben, werden
verschlüsselt (SSL) über das Internet übertragen. Eine verschlüsselte
Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von „http://“
auf „https://“ wechselt. Wenn die SSL-Verschlüsselung aktiviert ist, können die
Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.
Wir sichern
unsere Website und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische
Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung und Verbreitung Ihrer
Daten durch unbefugte Personen. Sie sollten Ihre Zugangsinformationen stets
vertraulich behandeln und das Browserfenster schließen, wenn Sie die
Kommunikation mit uns beendet haben, insbesondere wenn Sie den Computer
gemeinsam mit anderen nutzen.
Links zu
anderen Websites
Die Website enthält Links zu anderen Websites. Die Gemeinde ist für die
Datenschutz-Policies
oder den Inhalt dieser
anderen Websites nicht verantwortlich.
Profiling
Es findet
keine automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten statt. Das bedeutet,
dass wir keine personenbezogenen Daten verwenden, um von Ihnen ein Profil zu erstellen,
um Ihre Vorlieben und Interessen zu analysieren.
Fragen und
Anmerkungen
Sollte eine
andere als eine der oben genannten Arten der Verarbeitung Ihrer Daten geplant
sein, werden Sie vorab von uns darüber informiert.
Die
Gemeinde wird auf alle angemessenen Anfragen zur Einsicht in und ggf. Berichtigung, Ergänzung oder Löschung von
personenbezogenen Daten reagieren. Wenn Sie Fragen oder Anmerkungen zu dieser
Datenschutz-Policy haben, treten Sie über den Kontakt Bereich mit uns in
Verbindung. Im Zuge der Weiterentwicklung des Internets werden wir auch unsere
Datenschutz-Policy
laufend anpassen.
Änderungen werden wir auf dieser Seite rechtzeitig bekannt geben.
